Rechtsprechung
| BPatG, 14.02.2008 - 2 Ni 1/06 (EU) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 14.02.2008 - 2 Ni 1/06 (EU)
- BGH, 29.07.2010 - Xa ZR 85/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02
Schussfädentransport
Auszug aus BPatG, 14.02.2008 - 2 Ni 1/06
Eine Auslegung dieses Merkmals unter den Wortlaut des Anspruchs, etwa im Sinne des in Figur 2 des Streitpatents gezeigten zentralen Kopplungselements 23, ist nicht zulässig (vgl. BGH GRUR 2007, 309 "Schussfädentransport").
- OLG Düsseldorf, 06.09.2007 - 2 U 25/06
Verletzung des Patents eines Behälter mit einem tablettartigen Körper für eine …
Über die von dritter Seite gegen den deutschen Teil des Klagepatents erhobene Nichtigkeitsklage (2 Ni 1/06 (EU)) vom 5. Januar 2006 (Anlage WKS 4) hat das Bundespatentgericht noch nicht entschieden.